Was heißt patent

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Ein Patent (mittellateinisch littera patens ‚offener Brief') ist eine offen versandte, gesiegelte Ein Patent ist auch. ein besonderes Als Adjektiv bedeutet patent. Definition, Rechtschreibung, Synonyme und Grammatik von 'patent' auf Duden online nachschlagen. Wörterbuch der deutschen Sprache. Mai wenn du für eine erfindung der eigentümer bist,also das patent hast,darf niemand anders damit geld machen. Abgesehen von eher free slots quick hits pro, geheimzuhaltenden Gebieten ist Patentschutz nur mit einer Buy online casino der Erfindung möglich. Ob Grammatik, Casino lizenz deutschland, Wortherkunft oder guter Stil: Unterhaltsame Informationen zur deutschen Sprache oder lieber Informationen zu aktuellen Angeboten? Wer ein Patent möchte, braucht Zeit. Kultautos Auf Tim und Fuzz wartet eine neue Herausforderung kabeleinsdoku. Teilen Sie Ihr Wissen.

By comparison, for instance, Verizon's Charts , Fortune patent suit against Vonage Charts , which now threatens to bankrupt the latter, was based on just seven patents, of which only three were found to be infringing.

The free world appears to be uncowed by Microsoft's claims. He's also a professor on leave from Columbia Law School, where he teaches cyberlaw and the history of political economy.

Moglen contends that software is a mathematical algorithm and, as such, not patentable. The Supreme Court has never expressly ruled on the question.

In any case, the fact that Microsoft might possess many relevant patents doesn't impress him. Others can easily be "invented around.

Moglen's hand got stronger just last month when the Supreme Court stated in a unanimous opinion that patents have been issued too readily for the past two decades, and lots are probably invalid.

For a variety of technical reasons, many dispassionate observers suspect that software patents are especially vulnerable to court challenge. Furthermore, FOSS has powerful corporate patrons and allies.

So if Microsoft ever sued Linux distributor Red Hat for patent infringement, for instance, OIN might sue Microsoft in retaliation, trying to enjoin distribution of Windows.

It's a cold war, and what keeps the peace is the threat of mutually assured destruction: Waterloo is here somewhere. Brad Smith, 48, became Microsoft's senior vice president and general counsel in , the year the company settled most of its U.

A strawberry-blond Princeton graduate with a law degree from Columbia, Smith is a polished, thoughtful and credible advocate whom some have described as the face of the kinder, gentler, post-monopoly Microsoft.

But that's not really an apt description of Smith; he projects intensity, determination, a hint of Ivy League hauteur, and ambition.

We're sitting at a circular table in Smith's office in Building 34 on the Redmond campus, with a view of rolling green lawns splashed with pink-blossomed plum trees.

In the s and s, Smith recounts, software companies relied mainly on "trade secrets" doctrine and copyright law to protect their products. Patents weren't a big factor, since most lawyers assumed that software wasn't patentable.

But in the s, all that changed. Courts were interpreting copyright law to provide less protection to software than companies had hoped, while trade-secrets doctrine was becoming unworkable because the demands of a networked world required that "the secret" - the program's source code - be revealed to ever more sets of eyes.

At the same time courts began signaling that software could be patented after all. A copyright is typically obtained on an entire computer program.

It prohibits exact duplication of the code but may not bar less literal copying. Patents are obtained on innovative ways of doing things, and thus a single program might implicate hundreds of them.

In response, companies began stocking up on software patents, with traditional hardware outfits like IBM leading the way, since they already had staffs of patent attorneys working at their engineers' elbows.

Microsoft lagged far behind. As with the Internet, though, Microsoft came late to the party, then crashed it with a vengeance.

In , the year Smith became general counsel, the company applied for 1, patents. Darüber hinaus ist wünschenswert, dass die Spiegel der Spiegelanordnung in einem ausreichenden Bewegungsbereich und mit Bewegungsspielraum bewegt werden können, um Projektorausführungen zu unterstützen.

Die vorliegende Erfindung stellt einen mikromechanischen Aktuator nach Anspruch 1 und eine Spiegelaktuator-Vorrichtung nach Anspruch 26 bereit.

Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen dargelegt. In einer ersten bevorzugten Ausführungsform wird die zugeführte elektrische Energie entlang von Spulen geleitet, die ein magnetisches Feld erzeugen, wie es in einer unter Spannung stehenden Magnetspule auftritt.

Die Spule kann auf diese Weise mit einem Rand eines Spiegels verbunden sein, um den Spiegel steuerbar zu bewegen. Der Spiegel kann auf einer Vielzahl von Aktuatoren befestigt sein, um einen dreifachen Bewegungsspielraum zu bieten: In einer ersten Ausführungsform der Erfindung sind Paare von doppelt miteinander vermischten Spulen vorzugsweise Archimedische Spiralen nebeneinander angeordnet und durch ein leitendes Brückenelement miteinander verbunden.

Die erste und die zweite Spule des Spulenpaars sind in entgegengesetzten Richtungen gewickelt. Der Strom wird dann entlang der zweiten Spule zu ihrem innersten Abschnitt geleitet.

In einer bevorzugten Ausführungsform werden vier Aktuatoren auf ein Substrat als Abschnitte einer Schicht ausgebildet, und die Brücken und der Spiegel werden als Abschnitte eines anderen Spiegels ausgebildet.

Die Aktuatoren sind an jeder von vier Ecken des Spiegels angeordnet, der rechteckig ist. Der Spiegel ist mit den Aktuatoren durch die Brücken verbunden und sitzt oben an den Aktuatoren.

Ausdehnung der Aktuatoren bewegt folglich den Spiegel jeweils auf und ab oder weg von und hin zu dem Substrat.

Aktuatorenpaare können ausgedehnt werden, um den Spiegel um eine Drehachse zu drehen. Die Wahl, dass sich die Aktuatoren ausdehnen, erlaubt Bewegung des Spiegels an rechtwinklig winkelhalbierenden Drehachsen oder entlang einer diagonalen Drehachse.

Eine Limitierung des MUMPs-Herstellungsprozesses ist, dass die Schichten, die physikalisch verbunden sind, ebenfalls elektrisch leitend sind.

Und in dieser bevorzugten Ausführungsform sind die Aktuatorspulen, die Brücke und der Spiegel physikalisch verbunden und folglich elektrisch leitend.

Demnach sind die Aktuatoren, Brücken und der Spiegel als Schichten ausgebildet, die nahe aneinander sind. Der Spiegel kann dann bewegt werden, indem ein Modulationsstrom an die einzelnen Aktuatoren bereitgestellt wird, was die Stärke des Magnetfeldes in jenen bestimmten Aktuatoren erhöht oder verringert, um eine Ecke oder Seite des Spiegels relativ zu den anderen Spiegelabschnitten anzuheben oder abzusenken.

Auf diese Weise kann ein Spiegel umgelenkt werden, um einen Weg eines Lichtstrahls zu steuern, um einen Abschnitt eines Videobildes auszubilden.

Alternativ können Aktuatoren der vorliegenden Erfindung, die durch andere Einrichtungen als MUMPs hergestellt sind, für elektrische Trennung zwischen den Spulen und dem Spiegel sorgen, und dadurch die Anordnung von Spulen in dem Aktuator vereinfachen.

In alternativen Ausführungsformen können die Aktuatorspulen zusammengestellt werden, um einen bestimmten Bewegungsbereich für besondere Anwendungen bereitzustellen.

Alternativ kann ein einzelner Aktuator, der eine einzelne Spule aufweist, auf einem Spiegel verwendet werden, der drehbar auf einer tragenden Fläche angebracht ist, um einen einzelnen Bewegungsgrad, wie in machen Anwendungen gewünscht, bereitzustellen.

Alternativ kann die zweite Magnetkraft durch eine elektromagnetische Spule bereitgestellt werden, die auf einem zweiten Substrat ausgebildet ist und in der Nähe zu dem Substrat angeordnet ist, auf dem sich die Aktuatoren und der Spiegel befinden.

Die Magnetspulen dieser Ausführungsform können durch galvanisches Beschichten oder Aufstäuben eines ferromagnetischen Materials ausgebildet werden.

Die elektromagnetische Halbleiterspule kann auf einer Vorder- oder einer Rückseite des Substrats ausgebildet werden oder auf einem zusätzlichen Substrat, das sich nahe dem Substrat befindet, das die Magnetspulen und den Spiegel trägt.

Die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird im Zusammenhang mit dem Tragen und gesteuerten Bewegen eines Spiegels gezeigt. Wie ausgeführt, findet Steuerung mi kroelektrischer mechanischer Spiegelsysteme im Wesentlichen Anwendung in räumlichen Lichtsteuerungen digitalen Lichtprozessoren , die schnelle, steuerbare Bewegung von Spiegeln erfordern.

Jedoch finden die Aktuatoren der vorliegenden Erfindung auch Anwendung in anderen mikroelektrischen mechanischen Systemen, die die Bewegung von anderen Objekten wie etwa Linsen, Ventilen und Getrieben erfordern können.

Wie ausgeführt, werden die Aktuatoren der bevorzugten Ausführungsform in einem kommerziell verfügbaren Prozess, bekannt als MUMPs, hergestellt. Dies verringert oder verhindert sogar, Ladung von elektrostatischen Vorrichtungen, die nachfolgend auf der Scheibe befestigt sind, zu dem Silizium durchzuleiten.

Das zweite Oxid wird gemustert, indem zwei unterschiedliche Ätzmasken mit unterschiedlichen Zielsetzungen verwendet werden.

Die Scheibe wird dann für eine Stunde bei 1. Dann wird der Photolack abgelöst und das Maskieroxid wird entfernt Die Scheibe wird mit der achten Maske lithographisch gemustert, und das Metall wird aufgebracht und gemustert, indem Abheben verwendet wird.

Die endgültige, unveröffentlichte Beispielstruktur wird in 14 gezeigt. Zuletzt werden die Scheiben einer Ablösung des Schutzes und einem Test unterzogen.

In bevorzugten Ausführungsformen wird die Vorrichtung der vorliegenden Erfindung durch den MUMPs-Prozess hergestellt und ist den Schritten des oben beschriebenen kommerziellen Prozesses unterworfen.

Jedoch verwendet die Vorrichtung der vorliegenden Erfindung nicht die spezifischen Masken, die in dem allgemeinen Prozess von 1 bis 15 gezeigt werden, sondern eher Masken für die Struktur der vorliegenden Erfindung entsprechend der ausführlichen Beschreibung, die unten bereitgestellt wird.

Das Herstellungsverfahren ist nicht Teil der vorliegenden Erfindung und ist nur eines von mehreren Verfahren, die verwendet werden können, um die vorliegende Erfindung auszuführen.

Kreuzschraffierung wurde weggelassen, um die Übersichtlichkeit der Darstellung von Struktur und Prozess nach dem Stand der Technik zu erhöhen.

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird unten mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen 16 bis 20 beschrieben.

Die vorliegende Erfindung stellt einen elektrisch gesteuerten Aktuator bereit. Während der vorliegende Aktuator gezeigt wird, wie er eine Spiegelfläche steuert — eine übliche Anwendung für mikroelektrische mechanische Aktuatoren — kann der Aktuator verwendet werden, andere physikalische Strukturen zu steuern wie etwa Linsen, Ventile oder Schalter.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform wird den ausdehnbaren Halbleiterspulen elektrische Eingangsenergie bereitgestellt, um ein variables Magnetfeld zu erzeugen.

Ein Permanentmagnet, der sich nahe an den Halbleiterspulen befindet, stellt eine entgegensetzt festgelegte Magnetkraft bereit, die bewirkt, dass sich die Halbleiterspulen in einer vorhersehbaren und steuerbaren Weise ausdehnen.

Diese Spulenausdehnung stellt mechanischen Antrieb bereit, der ein Objekt wie etwa den beispielhaften Spiegel bewegen kann. In einer alternativen Ausführungsform wird der Spiegel durch sich ausdehnende Spulen getragen, die aus einem magnetischen Material hergestellt sind.

In dieser Ausführungsform sind die sich ausdehnenden Spulen nicht mit einer elektrischen Stromquelle verbunden. Stattdessen sind die sich ausdehnenden Spulen magnetisch und wirken als Permanentmagnete, die eine Nord-Süd-Polarisation aufweisen.

Im Folgenden wird die erste bevorzugte Ausführungsform ausführlich beschrieben, und Alternativen werden später im Zusammenhang mit Unterschieden zu der ersten bevorzugten Ausführungsform beschrieben.

In der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird ein Spiegel durch vier Aktuatoren über einer Vorderseite eines planen Substrats gehalten.

Jeder Aktuator umfasst zwei Spulen , die im Wesentlichen nebeneinander nahe zu dem Spiegel angeordnet sind. Eine Brücke verbindet die Spulen miteinander und verbindet die Spulen mit dem Spiegel.

Ein Permanentmagnet ist mit einer Rückseite des Substrats durch herkömmliche Mittel verbunden, wie etwa einem Haftmittel.

Jede Spule eines jeden Aktuators umfasst zwei miteinander vermischte Archimedische Spiralen a und b 17 zusammengefasst Spiralen Die Prüffelder sind über die Halbleiterplattform elektrisch mit den Spiralen jeder Spule verbunden.

Spezifische Plattformen und Felder werden hierin gekennzeichnet, indem eine Buchstabenbezeichnung nach der numerischen Bezeichnung hin zugefügt wird: Daher sind in 17 und 18 Plattformen a und b und Felder a und b dargestellt.

Auf diese Weise, wie als Draufsicht in 18 gezeigt, verläuft der Strom in Uhrzeigerrichtung durch jede Spule. Der Strom, der durch jede Spule a und b läuft, erzeugt ein Magnetfeld B c 19 und definiert Linien des Magnetflusses, die im Wesentlichen senkrecht zu der Ebene des Substrats ausgerichtet sind.

Die magnetische Polarität des Magnets und des Magnetflusses in den Spulen sind so angeordnet, dass sie im Wesentlichen entgegensetzt sind.

Durch Steuerung des Stroms in jedem Aktuator kann der Spiegel entlang diagonaler oder winkelhalbierender Achsen angehoben, abgesenkt oder geneigt werden.

Auf diese Weise können zum Beispiel zwei Aktuatoren gleichzeitig angehoben oder abgesenkt werden, um so eine Seite des Spiegels relativ zu seiner gegenüberliegenden Seite anzuheben oder abzusenken.

Wenn Licht durch den Spiegel reflektiert wird, bewegt die Bewegung der Aktuatoren den reflektierten Lichtstrahl.

Demnach können die Aktuatoren gesteuert werden, den Spiegel zu bewegen, um den Weg eines Lichtstrahls zu steuern.

Wie im Folgenden ausführlicher beschrieben wird, ist der Spiegel ein Halbleiter mit einer Metallfläche und leitet auf diese Weise Strom.

Auf diese Weise würde Strom, der einer Spule eines Aktuator zugeführt wird, zu jedem Aktuator geleitet, der eine Spule mit einem niedrigeren Potenzial aufweist.

Die obige Beschreibung gibt einen beispielhaften Überblick zu einer Vielzahl von Aktuatoren , die so eingerichtet sind, dass sie den Spiegel tragen und steuerbar bewegen.

Man Out of Time , there are references to missing patents. These, though, are alluded to [ citation needed ] in the redacted FBI files.

Patent office records that patent is issued to G. Kelly for an " Illuminating torch ". The following is a list of other countries that hold known patents by Tesla.

The number following the country is the number of known patents in their records. This is not an exhaustive list.

The total number may be incomplete and additional countries still may hold patents unknown. From Wikipedia, the free encyclopedia. Redirected from List of Tesla patents.

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Was heißt patent Der Gebrauchsmusterschutz ist ein Schutzmodus, der eng mit dem Patent verwandt ist, allerdings kein geprüftes Schutzrecht wie das Patent darstellt, sondern nur ein reines Registrierungsrecht. Unterhaltsame Informationen zur deutschen Sprache oder lieber Informationen zu aktuellen Angeboten? So wird Dritten Doppelarbeit bei der Innovation erspart, während der Patentinhaber seine Erfindung im Wege der Lizenzierung risikoarm liga online kann. Solche Vorratspatente tragen natürlich zu einem Ausbau des eigenen Patentbestands bei siehe donald trump amtszeit. Ein Erfinder hat die Möglichkeit, seine Erfindung entweder geheim zu halten oder der Öffentlichkeit preiszugeben. Deshalb sollen auch bet365 casino wont let me withdraw Falschschreibweisen, die auf duden. Geheimnisvolle Orte Urlaubstrip nach Tschernobyl kabeleinsdoku. Gegen eine Patenterteilung kann innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Patentschrift Einspruch eingelegt werden.
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